Die Durchführung des Anspruchs Auf Entgeltumwandlung in Betriebliche Altersversorgung Im Arbeits-, Versicherungs- und Zivilrecht
1st ed.. - Berlin: Logos Verlag Berlin, 2023
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Intro -- Einleitung -- Kapitel 1: Historische Entwicklung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung -- A. Entgeltumwandlung vor dem 01.01.2002 -- B. Der gesetzliche Anspruch auf Entgeltumwandlung seit dem 01.01.2002 -- I. Der Anspruch auf Entgeltumwandlung im Rentenreformkonzept 2001 -- II. Gesetzgebungsgeschichte -- III. Änderungen in der Folgezeit -- IV. Bestätigung der Verfassungsmäßigkeit des Anspruchs auf Entgeltumwandlung durch das BAG und das BVerfG -- C. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse -- Kapitel 2: Durchführungswege des Anspruches auf Entgeltumwandlung -- A. Direktzusage -- B. Unterstützungskasse -- C. Direktversicherung -- D. Pensionskasse -- E. Pensionsfonds -- F. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Bewertung der einzelnen Durchführungswege in der Konzeption des Anspruchs auf Entgeltumwandlung -- Kapitel 3: Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Flankierung der Entgeltumwandlung -- A. Steuerrechtliche Behandlung der Entgeltumwandlung -- I. Steuerliche Anerkennung der Entgeltumwandlung -- II. Steuerrechtliche Behandlung der Beiträge und Leistungen bei dem Arbeitnehmer -- III. Steuerrechtliche Behandlung der Entgeltumwandlung beim Arbeitgeber -- B. Sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Entgeltumwandlung -- I. Grundsätzliche sozialversicherungsrechtliche Anerkennung einer Entgeltumwandlung -- II. Beitragsrechtliche Behandlung der Versorgungsaufwendungen -- III. Sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Versorgungsleistungen -- C. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse -- Kapitel 4: Die Konzeption des Anspruchs auf Entgeltumwandlung nach 1a BetrAVG -- A. Anspruchsvoraussetzungen -- I. Eröffnung des persönlichen Anwendungsbereichs -- II. Bestehendes Arbeitsverhältnis -- III. Verpflichteter Arbeitgeber -- IV. Kein Ausschluss wegen bestehender Entgeltumwandlung -- B. Anspruchshöhe.
I. Umwandlungshöchstbetrag -- II. Umwandlungsmindestbetrag -- C. Geltendmachung des Anspruchs durch „Verlangen" -- D. Entgeltumwandlungsvereinbarung als Anspruchsgegenstand -- I. Zivilrechtliche Einordnung der Entgeltumwandlungsvereinbarung -- II. Arbeitsrechtliche Einordnung der Entgeltumwandlungsvereinbarung -- III. Inhalt der Entgeltumwandlungsvereinbarung -- E. Die Festlegung des Inhalts der Entgeltumwandlungsvereinbarung -- I. Vorrang der einvernehmlichen Einigung -- II. Einseitige Bestimmungsrechte im Konfliktfall -- F. Zeitliche Aspekte des Anspruchs auf Entgeltumwandlung -- I. Frist zur Geltendmachung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung -- II. Zeitlicher Reaktionsrahmen des Arbeitgebers -- III. Fristen zur Ausübung der einseitigen Bestimmungsrechte -- IV. Zeitraum der Entgeltumwandlung -- G. Prozessuale Durchsetzung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung -- H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse -- Kapitel 5: Betriebsrentenrechtliche Vorgaben zur Ausgestaltung und Durchführung der durch Entgeltumwandlung finanzierten Versorgungszusage -- A. Zusage auf betriebliche Altersversorgung -- I. Leistungen der betrieblichen Altersversorgung -- II. Zusagearten -- III. Durchführungswege und Einstandspflicht des Arbeitgebers -- IV. Wertgleichheit -- B. Obligatorischer Arbeitgeberzuschuss -- C. Fortführungsrecht in entgeltfreien Zeiten -- D. Weitere Anforderungen bei versicherungsförmiger Durchführung -- I. Verwendung der Überschussanteile -- II. Fortführungsrecht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses -- III. Ausschluss des Rechts zur Verpfändung, Abtretung oder Beleihung durch den Arbeitgeber -- IV. Unwiderrufliches Bezugsrecht bei Direktversicherungen -- E. Die Entgeltumwandlungsanwartschaft -- I. Sofortige Unverfallbarkeit -- II. Höhe der unverfallbaren Anwartschaft -- F. Abfindungsverbot -- G. Portabilität -- I. Einvernehmliche Übertragung.
II. Übertragungsanspruch -- III. Übertragung bei Einstellung der Betriebstätigkeit und Unternehmensliquidation -- IV. Übertragung von reinen Beitragszusagen im Sozialpartnermodell -- H. Auskunftspflichten -- I. Auskünfte im bestehenden Arbeitsverhältnis -- II. Auskünfte im Zusammenhang mit einem Arbeitgeberwechsel -- III. Auskünfte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses -- I. Auszehrung und Anrechnung -- J. Insolvenzschutz -- K. Anpassung -- L. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse -- Kapitel 6: Der Einfluss des Versicherungsrechts auf die Durchführung der Entgeltumwandlung -- A. Die Aufsicht über die versicherungsförmigen Versorgungsträger -- I. Aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Unternehmensverfassung und Geschäftsorganisation der versicherungsförmigen Versorgungsträger -- II. Finanzaufsichtsrechtliche Anforderungen an die versicherungsförmigen Versorgungsträger -- III. Aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Produktgestaltung -- B. Die versicherungsrechtliche Ausgestaltung der Überschuss- beteiligung -- I. Die Überschussbeteiligung bei Lebensversicherungsunternehmen und Pensionskassen -- II. Die Überschussbeteiligung beim Pensionsfonds -- III. Rechtliche Durchsetzung des Anspruchs auf Überschussbeteiligung -- C. Beitragsfreie Versicherung und Rückkaufswert in der Lebensversicherung -- I. Die beitragsfreie Versicherung -- II. Der Rückkaufswert in der Lebensversicherung -- D. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse -- Kapitel 7: Weitere zivilrechtliche Grenzen bei der Durchführung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung -- A. AGB-Kontrolle von Entgeltumwandlungsvereinbarungen -- I. Reichweite der AGB-Kontrolle bei Entgeltumwandlungsvereinbarungen und Rechtsfolgen -- II. Anwendungsbereiche der Inhaltskontrolle bei Entgeltumwandlungsvereinbarungen.
B. Diskriminierungsverbote nach dem AGG und allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz -- I. Diskriminierungsverbote nach dem AGG -- II. Allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz -- C. Sittenwidrigkeit -- D. Billigkeitskontrolle -- I. Direkte oder analoge Anwendung des 315 BGB -- II. Fürsorgepflicht des Arbeitgebers -- E. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse -- Fazit -- Literaturverzeichnis.
Titel: |
Die Durchführung des Anspruchs Auf Entgeltumwandlung in Betriebliche Altersversorgung Im Arbeits-, Versicherungs- und Zivilrecht
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Autor/in / Beteiligte Person: | Herrnstadt, Esther |
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Verwandtes Werk: | |
Ausgabe: | 1st ed. |
Veröffentlichung: | Berlin: Logos Verlag Berlin, 2023 |
Medientyp: | Monographie |
Datenträgertyp: | Elektronische Ressource |
Umfang: | 1 online resource (402 pages) |
ISBN: | 3-8325-8355-6 |
Sonstiges: |
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